Montag, 12. November 2007

Wann ist man feige, lieber Abgeordnete?

Es gibt viele verschiedenen Situationen, in denen man feige sein kann. Doch muss man sich jetzt fragen, ob es auch feige ist, wenn man nach seiner Stimme gefragt wird, um diese später zu revidieren.

So berichtet Heise, das sich wohl einige der SPD-Abgeordneten unwohl fühlen. So wurden verschiedene Politiker um eine Stellungnahme bezüglich ihrer Stimme, bei der Abstimmung der Vorratsdatenspeicherung, gefragt.

"Trotz schwerwiegender politischer und verfassungsrechtlicher Bedenken" vor allem gegen die abgesegnete Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten habe man dem Entwurf aber letztlich zugestimmt, heißt es in der zu Protokoll gegebenen Rechtfertigung.

Wie ist das zu interpretieren? Dass man sich bewusst war, dass man Verfassungsbruch begehrt, ihn aber doch durchwinkt? Dass man sich später, wenn man darauf angesprochen wird sich doch nicht so sicher ist?

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New World Order
Von Mr.Foo in New World Order am 12.11.07@20:24 Uhr

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Mr. Foo

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